SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2019/62 vom 1. Juli 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 01.07.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG: Personen, die Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben, haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Die starre Vorgabe der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen betreffend die Beurteilung, ob der gewöhnliche Aufenthalt eines EL-Ansprechers oder EL-Bezügers in der Schweiz ist, überzeugt nicht. Nach der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons Gallen ist die Dauer eines Auslandaufenthaltes lediglich eines von mehreren Indizien, das für oder gegen einen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz spricht. Zu prüfen sind auch alle anderen Indizien, wozu beispielsweise familiäre und verwandtschaftliche Beziehungen in der Schweiz und im Herkunftsland, die Wohnsituation in der Schweiz und im Herkunftsland oder eine Vereinsmitgliedschaft in der Schweiz und im Herkunftsland gehören. Vorliegend sind weitere Abklärungen notwendig, um beurteilen zu können, wo der EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt gehabt hat. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Gallen vom 1. Juli 2021, EL 2019/62).